Übernachtungssteuer soll vertagt werden

Die Grünen – Rosa Liste werden am kommenden Dienstag im Finanzausschuss für eine Vertagung der Beratungen über die Einführung einer Übernachtungssteuer stimmen. Grund für die Vertagung ist nach Auffassung der Fraktion die Notwendigkeit, mit den Tourismus- und Gastronomieverbänden ins Gespräch zu kommen und sie in die Diskussion um die Übernachtungssteuer miteinzubeziehen.

Dazu sage ich: „Unser Ziel ist eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Vertreter*innen der Tourismus- und Gastronomiebranche. Dazu gehört auch, sie in solchen, die Branche direkt betreffenden Fragen nicht einfach vor vollendete Tatsachen zu stellen, sondern ihnen die Chance zu geben, Kritik und Änderungsvorschläge in den Beratungsprozess einzubringen. Dies ist in diesem Fall bedauerlicherweise unterblieben.

Auch wenn wir den Vorschlag der SPD, eine solche Steuer in München einzuführen, grundsätzlich unterstützen, haben wir ein gewisses Verständnis für den Unmut, der durch dieses Kommunikationsdefizit entstanden ist. Mit einer Vertagung in den Dezember wollen wir der Kämmerei die Gelegenheit geben, ihr Versäumnis wiedergutzumachen und die Branche zu Gesprächen einzuladen.“

Stadtrat Beppo Brem meint hierzu: „Auch die grünrosa Fraktion wird den Kontakt zu den Tourismus- und Gastronomieverbänden suchen und sie zu Gesprächen einladen. Wir appellieren an die Branche, auch die finanziellen Notwendigkeiten anzuerkennen, denen die Stadt unterliegt: Wenn sie ihre Attraktivität erhalten will, muss sie investieren, in den ÖPNV, in Bildung und Kultur – aber auch in die Förderung des Tourismus.“

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