Flexiblere Öffnungszeiten, die für Kund*innen und Händler*innen attraktiv sind – aber gleichzeitig Arbeitnehmende schützen. München braucht zeitgemäße Regelungen für die Ladenöffnungszeiten. Deswegen muss die Stadt die Möglichkeiten des neuen bayerischen Ladenschlussgesetzes bestmöglich nutzen.

Bayern bekommt ein Ladenschlussgesetz – als letztes Bundesland. Ein entsprechendes Gesetzesvorhaben wurde in erster Lesung im Landtag behandelt. Der Entwurf gibt den Kommunen größere Spielräume bei den Öffnungszeiten. So kann die Stadt künftig bis zu vier verkaufsoffene Sonntage oder bis zu acht Nachtöffnungen bis Mitternacht genehmigen. Das ist eine Chance für den Münchner Handel – aber auch für die Bürger*innen. Zum Beispiel in der Vorweihnachtszeit, wenn das Zeitfenster zum Geschenkeeinkauf jedes Jahr zu knapp erscheint. Aber auch zu wärmeren Zeiten, etwa, wenn in der Innenstadt oder in einem Stadtviertel ein Straßenfest ohnehin schon Menschen anzieht, sind (länger) geöffnete Geschäfte eine gute Ergänzung.

Speziell für Souvenirverkäufer*innen wird es ebenfalls Neuerungen geben, weil das neue Ladenschlussgesetz mehr Sonn- und Feiertagsöffnungen an sogenannten Tourismusorten zulässt. Das sollte vor allem inhabergeführten Geschäften zugutekommen, denn sie machen die besondere Münchner Mischung in der Innenstadt aus.

Wir wollen die neuen Gestaltungsspielräume intelligent nutzen. Das heißt: Nicht zu jeder Zeit und zu jedem Preis. Zulässig wären laut dem neuen Gesetz 40 Sonn- und Feiertagsöffnungen für Geschäfte an Tourismusorten. Dem erteilen wir eine klare Absage, denn Arbeitnehmer*innen haben ihr gutes Recht auf freie Sonn- und Feiertage. Zudem ist uns der Dialog aller Beteiligten wichtig: Welche Abende und Wochenenden für besondere Shoppingevents geeignet sind, soll das Kreisverwaltungsreferat zusammen mit Vertreter*innen aus Handel und Gewerkschaften entscheiden.

Längere Öffnungszeiten werden auch in Zukunft in München etwas Besonderes bleiben – und deshalb ist es wichtig, das potenzielle Kund*innen gut informiert werden. Wir regen deshalb an, dass die Stadt eine digital abrufbare Übersicht zu Verfügung stellt. Dort werden besondere spätere Ladenschlusszeiten oder Nachtöffnungen aufgelistet .

Dazu äußere ich mich so:

Die Münchner*innen lieben ihre Innenstadt und ihre Stadtviertelzentren. Auch als Einkaufsorte. Deswegen müssen wir den lokalen Handel stärken, indem wir an ausgewählten Abenden und Sonntagen besondere Einkaufserlebnisse ermöglichen. Das neue bayerische Ladenschlussgesetz gibt uns endlich in absehbarer Zeit diese Möglichkeit an die Hand. Diese muss die Stadt nun clever nutzen. Damit alle davon profitieren: Die Geschäfte, die Kund*innen, aber eben auch die Arbeitnehmer*innen, deren Interessen bei aller Shoppingbegeisterung natürlich immer gewahrt bleiben müssen.