Die Tolerierung der Nutzung von MS Teams im kommenden Schuljahr ist aus Sicht der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste zwar sinnvoll, aus Datenschutzsicht aber schmerzhaft. Deshalb betone ich, dass die Weiternutzung von MS Teams nur eine Zwischenlösung ist und fordere das Kultusministerium auf, seine Anstrengungen zu verdoppeln, damit MS Teams so schnell wie möglich durch eine sowohl komfortable als auch datenschutzkonforme Lösung ersetzt werden kann.

Dazu meine ich: „Leider hat es der Freistaat versäumt, die Bayerncloud Schule so rechtzeitig an den Start zu bringen, dass bereits zum Schuljahr 2022/23 alle wesentlichen Funktionen von MS Teams für die Schulen darüber angeboten werden können. Zwar kann an den Schulen immerhin die Videokonferenzsoftware Visavid eingesetzt werden, doch das reicht noch nicht. Insofern haben RBS und IT-Referat hier eine schwierige aber pragmatische Entscheidung getroffen, denn niemand kann die Coronalage im Herbst und Winter genau einschätzen – und dann brauchen die Schulen funktionierende Tools. Politische Einmischung war dabei gar nicht nötig, die beteiligten Referate waren auch ohne den von manchen behaupteten Druck in der Lage, die Argumente für oder wider MS Teams sorgfältig abzuwägen. Was mich allerdings erschreckt ist, wie das Thema Datenschutz bisweilen komplett ignoriert wird. Gerade bei Kindern und Jugendlichen sollte der Schutz persönlicher Daten Priorität genießen.“

Link zur Pressemitteilung auf den Seiten der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste