Das Urteil des Münchner Verwaltungsgerichts, das die Rechtmäßigkeit der „Münchner Förderformel“ anzweifelt, bringt die Stadt in Zugzwang. Die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste beantragt daher nun, die Kita-Förderung weiterzuentwickeln dabei aber insbesondere die hohen und bedarfsgerechten Qualitätsstandards, die familienfreundlichen Öffnungszeiten und eine angemessene Bezahlung der Beschäftigten zu erhalten. Selbstverständlich, betone ich, sei dabei auch die Münchner Trägerlandschaft einzubeziehen.

Dazu sage ich: „Die Förderformel ist ein im Prinzip richtiges und wichtiges Instrument, um die Kitas zu unterstützen. Dieses System muss nun so weit wie nötig an die Rechtsprechung angepasst werden. Uns ist es wichtig, dass die hohen Qualitätsstandards und die Orientierung auf Bildungsgerechtigkeit erhalten bleiben. Auch an der Gebührenfreiheit wollen wir grundsätzlich festhalten, da sie für viele Münchner Familien eine wichtige Entlastung darstellt. Wir halten es aber für richtig zu prüfen, ob Spitzenverdiener*innen einen höheren Beitrag zur Finanzierung der Kitas leisten können.“

Link zur Pressemitteilung auf den Seiten der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste