Zu dem im Münchner Merkur (15.9.21) angekündigten Urteil des Verwaltungsgerichtes zur „Münchner Förderformel“ erklären Die Grünen – Rosa Liste im Münchner Rathaus, dass sie am System einer städtischen Kita-Förderung festhalten werden. Ob und gegebenenfalls wie das städtische Fördersystem angepasst werden muss, lasse sich aber erst sagen, sobald die schriftliche Urteilsbegründung vorliege.
Hierzu erkläre ich: „Hohe Qualitätsstandards in den Münchner Kitas haben für uns auch weiterhin größte Prioriät, genauso wie familienfreundliche Öffnungszeiten, eine faire Platzvergabe und bezahlbare Preise. An unserem Einsatz für Bildungsgerechtigkeit halten wir fest, genauso wie an einem städtischen Fördersystem – egal wie das Urteil letztlich ausfällt. Da brauchen sich weder die Münchner Familien noch die Kita-Träger Sorgen zu machen.“
Sollte das Urteil wie im Münchner Merkur beschrieben ausfallen, halten Die Grünen – Rosa Liste eine Klärung durch eine höhere Instanz für sehr wünschenswert, gerade im Sinne der Rechtssicherheit. Einerseits, da das Urteil auch über München hinaus Bedeutung für kommunale Förderprogramme haben könnte. Andererseits, da auch private Kita-Träger von der Münchner Förderformel profitieren.
Dazu sage ich: „Viele Privatkitas erhalten schon heute eine Förderung durch die Stadt. Eine rechtssichere Entscheidung ist auch im Sinne dieser privaten Träger und der dazugehörigen Familien.“

Link zur Pressemitteilung auf den Seiten der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste