Hilfsfonds für die Opfer des Anschlags vom 13. Februar Februar 26, 2025April 7, 2025 Der Münchner Stadtrat hat einen Hilfsfonds für Betroffene des Anschlags vom 13. Februar eingerichtet. Dieser ist mit 500.000 Euro ausgestattet. Dazu äußere ich mich so: Wie findet man Worte für […]
Reaktionen auf den mutmaßlichen Anschlag in München Februar 13, 2025Februar 17, 2025 Die Fraktionsvorsitzende der bayerischen GRÜNEN im Landtag, Katharina Schulze, die Parteivorsitzenden der bayerischen GRÜNEN, Eva Lettenbauer und Gisela Sengl, und Mona Fuchs und ich, die Vorsitzenden der Fraktion Die Grünen […]
Zusammenarbeit mit der AfD: „Es braucht ein klares Bekenntnis zur Brandmauer“ Januar 30, 2025Februar 10, 2025 Es ist ein Tabubruch und ein Schulterschluss mit Rechtsextremen: Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Antragspaket nur mit Stimmen der AfD eine Mehrheit erhalten. Nicht mit […]
Hochhäuser in München: Bürger*innen sollen abstimmen Januar 14, 2025Januar 20, 2025 Hier entsteht neuer Wohnraum, eine denkmalgeschützte Halle wird zu einem öffentlichen Raum für Kultur und Sport: Das Bauprojekt an der Paketposthalle birgt viele Chancen, die zwei 155 Meter hohen Türme […]
Statement zum Haushalt: „Es geht nicht um Zahlen, es geht um Zukunft“ Dezember 20, 2024Dezember 20, 2024 Die Vollversammlung des Stadtrats hat heute den Haushalt für 2025 sowie weitere Investitionen für die kommenden Jahre beschlossen. Dazu sage ich: „Wir haben heute einen Haushalt verabschiedet, der die Weichen […]
Statement zur IAA – Schluss mit dem Spottpreis für den öffentlichen Raum Dezember 18, 2024Januar 10, 2025 Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft des Stadtrats hat heute für eine IAA ab 2027 in München gestimmt, inklusive der Open Spaces. Die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste hat […]
Investitionen in die Zukunft Münchens November 28, 2024November 28, 2024 In einer angespannten finanziellen Lage der öffentlichen Kassen ist es der Münchner Rathauskoalition aus Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt gelungen, eine Einigung zum Haushalt 2025 herzustellen. München investiert […]
Übernachtungssteuer in München? November 12, 2024November 12, 2024 Die Übernachtungsteuer, die auch als Hotelsteuer oder Bettensteuer bekannt ist, wird von vielen Gemeinden und Kommen genutzt und ist in Deutschland rechtlich zulässig. Allerdings verbietet die Landtagsmehrheit aus CSU und Freien Wählern diese Steuer in München, weshalb die Landeshauptstadt nun vor dem Bayerischen […]
Grundsteuerreform: „Ein Murks aus dem Maximilianeum“ Oktober 28, 2024Oktober 28, 2024 Der Finanzausschuss des Stadtrats hat die Neuregelung der Grundsteuer beschlossen. Die Kämmerei musste dabei die Vorgaben umsetzen, die von der CSU-geführten Staatsregierung gemacht wurden. Dazu sage ich: „Die Söder-Regierung hat […]
Stadtrat wählt neue Referenten Oktober 23, 2024Oktober 28, 2024 Der Stadtrat hat heute Prof. Dr. (Univ. Florenz) Elisabeth Merk als Planungsreferentin bestätigt. An zwei anderen Referatsspitzen steht ein Wechsel an: Wie eine Mehrheit im Stadtrat ebenfalls beschlossen hat, wird […]
