Die Vollversammlung des Stadtrats hat heute den Haushalt für 2025 sowie weitere Investitionen für die kommenden Jahre beschlossen. Dazu sage ich: „Wir haben heute einen Haushalt verabschiedet, der die Weichen…
Simone
In einer angespannten finanziellen Lage der öffentlichen Kassen ist es der Münchner Rathauskoalition aus Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt gelungen, eine Einigung zum Haushalt 2025 herzustellen. München investiert…
Die Übernachtungsteuer, die auch als Hotelsteuer oder Bettensteuer bekannt ist, wird von vielen Gemeinden und Kommen genutzt und ist in Deutschland rechtlich zulässig. Allerdings verbietet die Landtagsmehrheit aus CSU und Freien Wählern diese Steuer in München, weshalb die Landeshauptstadt nun vor dem Bayerischen…
Der Finanzausschuss des Stadtrats hat die Neuregelung der Grundsteuer beschlossen. Die Kämmerei musste dabei die Vorgaben umsetzen, die von der CSU-geführten Staatsregierung gemacht wurden. Dazu sage ich: „Die Söder-Regierung hat…
Der Stadtrat hat heute Prof. Dr. (Univ. Florenz) Elisabeth Merk als Planungsreferentin bestätigt. An zwei anderen Referatsspitzen steht ein Wechsel an: Wie eine Mehrheit im Stadtrat ebenfalls beschlossen hat, wird…
Am 16. Oktober hat die Stadt München ein Erinnerungszeichen für Alexander Schmorell gesetzt und eingeweiht. Schmorell war ein bedeutendes Mitglied der Widerstandsgruppe Weiße Rose. Sophie Scholl, Willi Graf, Professor Kurt…
In einer Sonderfraktionssitzung haben wir, die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, einstimmig beschlossen, Dr. Florian Roth bei der Wahl des Kulturreferenten am 23. Oktober zu unterstützen. Zuvor hatte Florian…
Noch in keinem Jahr zuvor wurden Anfang September über den Kitafinder so viele Plätze vergeben wie in diesem Kitajahr. Das ist ist eine gute Nachricht. Was wir noch nicht wissen…
Wir, die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, wünschen sich Dominik Krause als Münchens Oberbürgermeister und bitten ihn, sich bei der Partei um die Kandidatur für die OB-Wahl 2026 zu…
Für Alleinerziehende ist es besonders schwierig, Familie und Beruf in Einklang zu bringen. Denn ohne Betreuungsplatz für das Kind ist es fast unmöglich, regelmäßig zu arbeiten. Bislang wird aber bei…
An diesem Donnerstag hat ein mutmaßlicher Islamist mehrere Schüsse auf das israelische Generalkonsulat und in Richtung des NS-Dokumentationszentrums abgefeuert. Der 18 Jahre alte Tatverdächtige wurde von Einsatzkräften gestoppt und erlag…
München sorgt sich um seine Münchner Kindl: Die Stadt betreibt rund 460 Kitas und bietet mehr als 42.800 Plätze für die Kinderbetreuung an – mehr als jeder andere Träger. Zudem…
Das Backstage München war am 17. Juli erneut der Hotspot der Münchner Startup-Szene: Das Munich Startup Festival feierte seine zweite Ausgabe und lockte Gründer*innen, Investor*innen und Unterstützer*innen aus dem gesamten…
Meine Rede zum Eckdatenbeschluss 2024: „Zukunft passiert immer. Und wir (= die demokratische Fraktionen im Rathaus) sind dafür gewählt, diese Zukunft zu gestalten. Damit betreiben wir eine gewisse Akrobatik, denn…
Im Herzen Münchens wurde diese Woche der Musikpreis der Landeshauptstadt München verliehen. Es ist die höchste Auszeichnung, die die Stadt im Musikbereich vergeben kann. Alle drei Jahre ehren wir damit…
München ist eine starke Stadt. Sie ist nicht nur ein starker Wirtschaftsstandort, sondern auch ein starker Standort für Bildung, Freizeit- und Kulturangebote. Dazu kommt ein dichtes soziales Netz und eine…
Spielplätze sollen Orte sein, an denen alle Münchner Kindl toben, lernen und Spaß haben können. Mit einem Antragspaket will die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste diese Freizeitflächen in der…
Das neue Fördermodell wird wie geplant zum 1. September starten. Denn einige private Träger sind mit ihrem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht München gescheitert. Somit dürfen die meisten Münchner Eltern vorerst…
Der Konzertsommer in München ist schon voll im Gange. Aber nicht für alle, denn die Tickets werden immer teurer und das können sich einige Münchner*innen nicht mehr leisten. Auch wenn…
Sigi Benker hat diese Woche die Ehrenbürgerwürde der Stadt München erhalten. Jahrzehntelang hat er die Politik dieser Stadt geprägt. Seit 1993 hatte Sigi Benker mehrere Stadtratsmandate inne, 16 Jahre war…
Das Zerwirk-Gewölbe, das zweitälteste Gebäude Münchens, soll verkauft werden. Das plant zumindest der Freistaat Bayern. Die Rathauskoalition aus Grüne – Rosa-Liste und SPD/Volt sieht das anders und will das Gebäude…
Letzte Woche fand unsere Klausur im Tierpark Hellabrunn statt und die turnusgemäße Vorstandswahl hat unseren kompletten Vorstand im Amt bestätigt. Dass Mona Fuchs und ich nun erneut das Vertrauen unserer…
Der Mobilitätsausschuss und der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz haben heute das weitere Vorgehen zum Ausbau der Ladeinfrastruktur beschlossen. Ziel ist es, die bestehende Anschlussleistung bis 2026 auf ca. 55…
Der Konzertveranstalter FKP Scorpio hat sich entschieden, auch verbilligte Kartenkontingente für das Großkonzert zum Auftakt der Fußball-EM am 12. Juni 2024 anzubieten. Dafür haben wir uns im Rathaus mehrfach eingesetzt…
Echte Entlastung für Familien: Die bayerische Staatsregierung muss die Gebühren in den Kindertagesstätten endlich deckeln. Nur so können bezahlbare Entgelte für alle Familien gewährleistet werden. Nach einer Initiative von uns…
Trotz einer Klage von privaten Kita-Trägern und schwierigen Bedingungen durch die Gesetzeslage in Bayern bleiben die Kindergartenplätze in München in weiten Teilen kostenfrei. Das hat der Stadtrat in seiner Vollversammlung…
Alleinerziehende werden zukünftig bei der Zuteilung von Kitaplätzen bessere Chancen haben. In seiner Antwort auf einen gemeinsamen Antrag von uns und der SPD/Volt-Fraktion im Rathaus hat das Referat für Bildung…
Wie funktioniert die Kita-Förderung in München? Bildung ist laut Grundgesetz Ländersache, daher liegt die Zuständigkeit für die Kita-Förderung auch primär beim Freistaat Bayern. Die Förderung durch den Freistaat ist im…
CSU und Freie Wähler im Stadtrat wollen den städtischen Anteil am Münchner Flughafen verkaufen – angeblich um damit den Ausbau der U5 und der neuen Linie U9 zu finanzieren. Laut…
Kein einziger Betreuungsplatz für Kinder in München soll verloren gehen. Deshalb wurde eine Erleichterung beschlossen, die die Träger von Münchner Kindertageseinrichtungen, die an der Münchner Förderformel (MFF) teilnehmen, beantragen können….
Heute ist ein guter Tag für München. Während der fünfstündigen Sitzung des Planungsausschusses und Ausschusses für Klima- und Umweltschutz gab es nicht nur intensive Debatten, sondern auch richtig gute Beschlüsse….
Am Donnerstag hat die Stadt München zum sechsten Mal den anerkennenden Preis für sozial engagierte Betriebe vergeben. Dabei wurden die karitativen Aktivitäten und die persönlichen Beiträge der nominierten Firmen geehrt…
In der Sitzung des Bezirksausschuss 18 wurde am Dienstagabend Dr. Anais Schuster-Brandis zur neuen Vorsitzenden des Bezirksausschuss Untergiesing-Harlaching gewählt. “Ich bedanke mich für das Vertrauen und möchte als BA-Vorsitzende für…
Der Männermonat und auch der Internationale Männertag (19. November) nehmen die Gesundheit, das Verhältnis der Geschlechter und die Wichtigkeit von männlichen Vorbildern in den Blick. Am 19. November durfte ich bei der…
Als Reaktion auf den gravierenden Mangel an Erzieher*innen in den Münchner Kitas wollen Die Grünen – Rosa Liste die Anstrengungen zur Anwerbung von Erziehungspersonal und Auszubildenden verstärken. Deswegen fordern wir…
@ Andreas Gregor
Schweren Herzens werde ich zum 30. November als Vorsitzender des Bezirksausschusses 18 (Untergiesing-Harlaching) zurücktreten. Somit werde ich auch gleichzeitig mein BA-Mandat niederlegen. Aufgrund der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der grün-rosa Stadtratsfraktion…
Die Fraktion der Grünen-Rosa Liste hat mich, bisherig Stellvertreter von Dominik Krause, in einer Sondersitzung am Donnerstag als seinen Nachfolger gewählt. Dazu sage ich: „Ich danke meinen Kolleg*innen für das große…
Auf Vorschlag der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste hat der Stadtrat in seiner heutigen Vollversammlung Dominik Krause im 1. Wahlgang zum 2. Bürgermeister gewählt. Nach dem Rücktritt von Katrin Habenschaden, übernimmt…
Letzte Woche hatte ich die Möglichkeit mit dem Bildungsausschuss auf Reisen zu gehen. Es ging nach Schweden, um genauer zu sein, nach Stockholm. Diese Fahrt in die Hauptstadt Schwedens stand…
Die Grünen – Rosa Liste fordern, dass sich der Oberbürgermeister sowie der Wirtschaftsreferent im Aufsichtsrat des Münchner Flughafens für einen Stopp jeglicher Leistungen seitens der Flughafen München GmbH (FMG) oder…
Die grün-rosa Rathausfraktion will Kioske mit kleinem Speiseangebot, Ausschank und Sitzgelegenheiten auf Stadtviertelplätzen ermöglichen. Dafür sollen die Sondernutzungsrichtlinien der Stadt entsprechend geändert werden. Wenn unsere Stadträtin Gudrun Lux sagt, dass…