Münchens Haushalt braucht strukturelle Anpassungen – und endlich ehrliche Zahlungen von Bund und Freistaat Dezember 18, 2025Dezember 18, 2025 Für mehr Lebensqualität und eine Stadt mit Zukunft: In Zeiten allgemeiner und beispielloser kommunaler Finanznot haben wir, die grün-rote Stadtratsmehrheit, einen genehmigungsfähigen Haushalt verabschiedet. Dabei tritt nun umso mehr zutage, […]
Eckdatenbeschluss: „Ein Weiter-so kann es nicht geben“ August 1, 2025August 27, 2025 Die Vollversammlung des Stadtrats hat den Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2025 verabschiedet. Meine Rede: Den Kommunen in Bayern geht es finanziell schlecht. Das ist keine vorübergehende Krise, sondern im Gegenteil: ein […]
Statement zum Haushalt: „Es geht nicht um Zahlen, es geht um Zukunft“ Dezember 20, 2024Dezember 20, 2024 Die Vollversammlung des Stadtrats hat heute den Haushalt für 2025 sowie weitere Investitionen für die kommenden Jahre beschlossen. Dazu sage ich: „Wir haben heute einen Haushalt verabschiedet, der die Weichen […]
Investitionen in die Zukunft Münchens November 28, 2024November 28, 2024 In einer angespannten finanziellen Lage der öffentlichen Kassen ist es der Münchner Rathauskoalition aus Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt gelungen, eine Einigung zum Haushalt 2025 herzustellen. München investiert […]
Übernachtungssteuer in München? November 12, 2024November 12, 2024 Die Übernachtungsteuer, die auch als Hotelsteuer oder Bettensteuer bekannt ist, wird von vielen Gemeinden und Kommen genutzt und ist in Deutschland rechtlich zulässig. Allerdings verbietet die Landtagsmehrheit aus CSU und Freien Wählern diese Steuer in München, weshalb die Landeshauptstadt nun vor dem Bayerischen […]
„Keine Zeit für Sahnehäubchen“: Prioritäten bei den städtischen Finanzen setzen Juli 26, 2024Juli 26, 2024 Meine Rede zum Eckdatenbeschluss 2024: „Zukunft passiert immer. Und wir (= die demokratische Fraktionen im Rathaus) sind dafür gewählt, diese Zukunft zu gestalten. Damit betreiben wir eine gewisse Akrobatik, denn […]
Sparen, priorisieren & investieren Juli 11, 2024Juli 14, 2025 München ist eine starke Stadt. Sie ist nicht nur ein starker Wirtschaftsstandort, sondern auch ein starker Standort für Bildung, Freizeit- und Kulturangebote. Dazu kommt ein dichtes soziales Netz und eine […]
