Die Übernachtungsteuer, die auch als Hotelsteuer oder Bettensteuer bekannt ist, wird von vielen Gemeinden und Kommen genutzt und ist in Deutschland rechtlich zulässig. Allerdings verbietet die Landtagsmehrheit aus CSU und Freien Wählern diese Steuer in München, weshalb die Landeshauptstadt nun vor dem Bayerischen…
Der Finanzausschuss des Stadtrats hat die Neuregelung der Grundsteuer beschlossen. Die Kämmerei musste dabei die Vorgaben umsetzen, die von der CSU-geführten Staatsregierung gemacht wurden. Dazu sage ich: „Die Söder-Regierung hat…
Der Stadtrat hat heute Prof. Dr. (Univ. Florenz) Elisabeth Merk als Planungsreferentin bestätigt. An zwei anderen Referatsspitzen steht ein Wechsel an: Wie eine Mehrheit im Stadtrat ebenfalls beschlossen hat, wird…
Am 16. Oktober hat die Stadt München ein Erinnerungszeichen für Alexander Schmorell gesetzt und eingeweiht. Schmorell war ein bedeutendes Mitglied der Widerstandsgruppe Weiße Rose. Sophie Scholl, Willi Graf, Professor Kurt…
In einer Sonderfraktionssitzung haben wir, die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, einstimmig beschlossen, Dr. Florian Roth bei der Wahl des Kulturreferenten am 23. Oktober zu unterstützen. Zuvor hatte Florian…
Noch in keinem Jahr zuvor wurden Anfang September über den Kitafinder so viele Plätze vergeben wie in diesem Kitajahr. Das ist ist eine gute Nachricht. Was wir noch nicht wissen…
Wir, die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, wünschen sich Dominik Krause als Münchens Oberbürgermeister und bitten ihn, sich bei der Partei um die Kandidatur für die OB-Wahl 2026 zu…
Für Alleinerziehende ist es besonders schwierig, Familie und Beruf in Einklang zu bringen. Denn ohne Betreuungsplatz für das Kind ist es fast unmöglich, regelmäßig zu arbeiten. Bislang wird aber bei…
An diesem Donnerstag hat ein mutmaßlicher Islamist mehrere Schüsse auf das israelische Generalkonsulat und in Richtung des NS-Dokumentationszentrums abgefeuert. Der 18 Jahre alte Tatverdächtige wurde von Einsatzkräften gestoppt und erlag…
München sorgt sich um seine Münchner Kindl: Die Stadt betreibt rund 460 Kitas und bietet mehr als 42.800 Plätze für die Kinderbetreuung an – mehr als jeder andere Träger. Zudem…
Das Backstage München war am 17. Juli erneut der Hotspot der Münchner Startup-Szene: Das Munich Startup Festival feierte seine zweite Ausgabe und lockte Gründer*innen, Investor*innen und Unterstützer*innen aus dem gesamten…
Meine Rede zum Eckdatenbeschluss 2024: „Zukunft passiert immer. Und wir (= die demokratische Fraktionen im Rathaus) sind dafür gewählt, diese Zukunft zu gestalten. Damit betreiben wir eine gewisse Akrobatik, denn…
Im Herzen Münchens wurde diese Woche der Musikpreis der Landeshauptstadt München verliehen. Es ist die höchste Auszeichnung, die die Stadt im Musikbereich vergeben kann. Alle drei Jahre ehren wir damit…
München ist eine starke Stadt. Sie ist nicht nur ein starker Wirtschaftsstandort, sondern auch ein starker Standort für Bildung, Freizeit- und Kulturangebote. Dazu kommt ein dichtes soziales Netz und eine…
Spielplätze sollen Orte sein, an denen alle Münchner Kindl toben, lernen und Spaß haben können. Mit einem Antragspaket will die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste diese Freizeitflächen in der…
Das neue Fördermodell wird wie geplant zum 1. September starten. Denn einige private Träger sind mit ihrem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht München gescheitert. Somit dürfen die meisten Münchner Eltern vorerst…
Sigi Benker hat diese Woche die Ehrenbürgerwürde der Stadt München erhalten. Jahrzehntelang hat er die Politik dieser Stadt geprägt. Seit 1993 hatte Sigi Benker mehrere Stadtratsmandate inne, 16 Jahre war…
Das Zerwirk-Gewölbe, das zweitälteste Gebäude Münchens, soll verkauft werden. Das plant zumindest der Freistaat Bayern. Die Rathauskoalition aus Grüne – Rosa-Liste und SPD/Volt sieht das anders und will das Gebäude…
Letzte Woche fand unsere Klausur im Tierpark Hellabrunn statt und die turnusgemäße Vorstandswahl hat unseren kompletten Vorstand im Amt bestätigt. Dass Mona Fuchs und ich nun erneut das Vertrauen unserer…
Der Mobilitätsausschuss und der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz haben heute das weitere Vorgehen zum Ausbau der Ladeinfrastruktur beschlossen. Ziel ist es, die bestehende Anschlussleistung bis 2026 auf ca. 55…
Der Konzertveranstalter FKP Scorpio hat sich entschieden, auch verbilligte Kartenkontingente für das Großkonzert zum Auftakt der Fußball-EM am 12. Juni 2024 anzubieten. Dafür haben wir uns im Rathaus mehrfach eingesetzt…
Echte Entlastung für Familien: Die bayerische Staatsregierung muss die Gebühren in den Kindertagesstätten endlich deckeln. Nur so können bezahlbare Entgelte für alle Familien gewährleistet werden. Nach einer Initiative von uns…
Trotz einer Klage von privaten Kita-Trägern und schwierigen Bedingungen durch die Gesetzeslage in Bayern bleiben die Kindergartenplätze in München in weiten Teilen kostenfrei. Das hat der Stadtrat in seiner Vollversammlung…
Alleinerziehende werden zukünftig bei der Zuteilung von Kitaplätzen bessere Chancen haben. In seiner Antwort auf einen gemeinsamen Antrag von uns und der SPD/Volt-Fraktion im Rathaus hat das Referat für Bildung…
Wie funktioniert die Kita-Förderung in München? Bildung ist laut Grundgesetz Ländersache, daher liegt die Zuständigkeit für die Kita-Förderung auch primär beim Freistaat Bayern. Die Förderung durch den Freistaat ist im…
CSU und Freie Wähler im Stadtrat wollen den städtischen Anteil am Münchner Flughafen verkaufen – angeblich um damit den Ausbau der U5 und der neuen Linie U9 zu finanzieren. Laut…
Kein einziger Betreuungsplatz für Kinder in München soll verloren gehen. Deshalb wurde eine Erleichterung beschlossen, die die Träger von Münchner Kindertageseinrichtungen, die an der Münchner Förderformel (MFF) teilnehmen, beantragen können….
Heute ist ein guter Tag für München. Während der fünfstündigen Sitzung des Planungsausschusses und Ausschusses für Klima- und Umweltschutz gab es nicht nur intensive Debatten, sondern auch richtig gute Beschlüsse….
Am Donnerstag hat die Stadt München zum sechsten Mal den anerkennenden Preis für sozial engagierte Betriebe vergeben. Dabei wurden die karitativen Aktivitäten und die persönlichen Beiträge der nominierten Firmen geehrt…
Der Männermonat und auch der Internationale Männertag (19. November) nehmen die Gesundheit, das Verhältnis der Geschlechter und die Wichtigkeit von männlichen Vorbildern in den Blick. Am 19. November durfte ich bei der…
Als Reaktion auf den gravierenden Mangel an Erzieher*innen in den Münchner Kitas wollen Die Grünen – Rosa Liste die Anstrengungen zur Anwerbung von Erziehungspersonal und Auszubildenden verstärken. Deswegen fordern wir…
Die Fraktion der Grünen-Rosa Liste hat mich, bisherig Stellvertreter von Dominik Krause, in einer Sondersitzung am Donnerstag als seinen Nachfolger gewählt. Dazu sage ich: „Ich danke meinen Kolleg*innen für das große…
Auf Vorschlag der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste hat der Stadtrat in seiner heutigen Vollversammlung Dominik Krause im 1. Wahlgang zum 2. Bürgermeister gewählt. Nach dem Rücktritt von Katrin Habenschaden, übernimmt…
Letzte Woche hatte ich die Möglichkeit mit dem Bildungsausschuss auf Reisen zu gehen. Es ging nach Schweden, um genauer zu sein, nach Stockholm. Diese Fahrt in die Hauptstadt Schwedens stand…
Die Grünen – Rosa Liste fordern, dass sich der Oberbürgermeister sowie der Wirtschaftsreferent im Aufsichtsrat des Münchner Flughafens für einen Stopp jeglicher Leistungen seitens der Flughafen München GmbH (FMG) oder…
Die grün-rosa Rathausfraktion will Kioske mit kleinem Speiseangebot, Ausschank und Sitzgelegenheiten auf Stadtviertelplätzen ermöglichen. Dafür sollen die Sondernutzungsrichtlinien der Stadt entsprechend geändert werden. Wenn unsere Stadträtin Gudrun Lux sagt, dass…
Über 500 Tage tobt der schreckliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine schon. Er bringt unermessliches Leid mit sich. Unschuldige Menschen werden getötet oder verletzt, Familien werden auseinandergerissen und ganze Dörfer…
Herzlich willkommen! Klimaschutz, Familie, München: Das sind drei der Prinzipien, an denen ich meine Politik ausrichte. Ich bin seit 2018 Mitglied im Münchner Stadtrat für die Fraktion Die Grünen –…
Strom ist teuer, das merken auch immer mehr Fahrer*innen von Elektroautos. Zum 1. April 2023 haben auch die Stadtwerke München (SWM) den Preis für das Laden von E-Autos an ihren…
Die grün-rosa Rathausfraktion möchte Kostenniveau geringhalten Im Dezember vergangenen Jahres hat die grün-rote Rathauskoalition die Neukonzeption der Münchner KITA-Förderung eingeleitet. Heute wurde im Kinder- und Jugendhilfeausschuss beschlossen, dass das Referat…
Am Sonntag, den 19.03.2023 findet die Wahl zum Münchner Migrationsbeirat statt. Dabei handelt es sich um ein Gremium bestehend aus 40 direkt gewählten und 10 benannten Mitgliedern mit Stimmrecht sowie…
Mit Casa Papa wurde vor drei Jahren eines der bundesweit ersten Wohnprojekte mit Väterberatung für Väter in Trennungssituationen durch die Diakonie Hasenbergl begründet. Für viele Männer bedeutet der Auszug aus…
Die vom Kämmerer geplante Übernachtungssteuer von 5% auf alle Übernachtungen in München trägt die Grün-Rosa Stadtratsfraktion mit. Wir möchten aber einige Änderungen durchsetzen und zudem erreichen, dass ein Teil der…
Seit Februar 2022 herrscht Krieg in der Ukraine. Viele Städte und Kommunen stellen seitdem essenzielle Hilfen für ukrainische Städte zur Verfügung. So auch München für unsere Partnerstadt Kyiv. Insgesamt wurden…
Freude herrscht bei der grün-rosa Fraktion über den Start der neuen muenchen app. Schon seit einigen Tagen können die Münchnerinnen und Münchner Tickets für bestimmte Kultureinrichtungen über die von den…
Am 24.01.2023 war ich zu Gast beim Arbeitskreis Bildung der Münchner Grünen. Thema: „Weltstadt mit Kita“. Unser Ziel als Grüne ist es, für jedes Kind in unserer Stadt einen passenden…
Die grünrote Rathausmehrheit wird eine Neuregelung der KITA-Förderung einleiten. Die Neuregelung ist nach einem Gerichtsurteil nötig geworden, das eine zentrale Komponente der bisher verwendeten „Münchner Förderformel“ für nicht rechtskonform erklärte….
Die Grünen – Rosa Liste werden am kommenden Dienstag im Finanzausschuss für eine Vertagung der Beratungen über die Einführung einer Übernachtungssteuer stimmen. Grund für die Vertagung ist nach Auffassung der…
Innovation und Stärkung des Tourismus – mit diesen Ideen wollen Die Grünen – Rosa Liste die Münchner Wirtschaftspolitik noch besser und zielgenauer aufstellen. Drei Anträge wird die grün-rosa Fraktion für…
Am Montag, den 10. Oktober 2022, durfte ich in Vertretung des Oberbürgermeisters den Filmpreis der Landeshauptstadt München 2022 an Dominik Graf verleihen. Diese Auszeichnung besteht nun schon seit 30 Jahren…
Die Tolerierung der Nutzung von MS Teams im kommenden Schuljahr ist aus Sicht der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste zwar sinnvoll, aus Datenschutzsicht aber schmerzhaft. Deshalb betone ich, dass…
Der Stadtrat drückt aufs Tempo, um den Personalmangel in den Kita-Einrichtungen der Stadt und der freien Träger einzudämmen. Dazu hat der Kinder- und Jugendhilfeausschuss gestern beschlossen weitere 30 bezahlte Ausbildungsplätze…
Münchens Engagement für Europa und die internationale Zusammenarbeit sind der Inhalt eines sechsteiligen Antragspakets der Fraktionen Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt. Anlässlich des „Europa-Mai“ ergreifen die Mehrheitsfraktionen des…
Die Stadt wird eine turnusmäßig anstehende Ausschreibung für die Verpflegung städtischer Kindertageseinrichtungen (Kindergärten, Häuser für Kinder, Horte, Tagesheime und Heilpädagogische Tagesstätten) dazu nutzen, den Bioanteil zu erhöhen und gleichzeitig besser…
Unternehmen aus der ganzen Welt haben sich wegen des Angriffs auf die Ukraine aus dem Geschäft mit Russland zurückgezogen oder sind im Begriff dies zu tun. Auch die Stadt München…
Die enorm gewachsene Bedeutung digitaler Medien im Leben von Kindern und Jugendlichen ist das Thema eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen Die Grünen – Rosa Liste, CSU und Die Linke. Um…
Der grün-rosa Fraktion liegen zahlreiche Berichte über positive Pooltests an Schulen vor, bei denen die Einzelauswertung der Proben weder am gleichen Tag noch am Folgetag verfügbar war. An den Münchner…
Fast drei Jahre ist es her, dass Die Grünen – Rosa Liste (unter anderem) die langen Warteschlangen vor dem Tierparkeingang zum Anlass nahmen, eine einheitliche München-Service-App für alle städtischen Einrichtungen…
Unter den Corona-bedingten Einschränkungen der Freizeitgestaltung von Sport, Spiel und sozialen Kontakten leiden besonders Familien mit geringen Einkommen und beengten Wohnverhältnissen. Junge Menschen, die für ihre Entwicklung Treffpunkte mit Gleichaltrigen,…
Mit dem Rad von Harlaching nach Thalkirchen zu kommen ist mühsam und nicht selten richtig gefährlich. Wer die schmale und steile Abfahrt des Harlachinger Bergs heil überstanden hat ohne einem…
Das Urteil des Münchner Verwaltungsgerichts, das die Rechtmäßigkeit der „Münchner Förderformel“ anzweifelt, bringt die Stadt in Zugzwang. Die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste beantragt daher nun, die Kita-Förderung weiterzuentwickeln…
München bekommt ein Väterzentrum! Das wird der Kinder- und Jugendhilfeausschuss des Münchner Stadtrates am morgigen 5.10.2021 beschließen. Das Zentrum wird im Jahr 2022 den Betrieb aufnehmen und die bestehenden Angebote…
Zu dem im Münchner Merkur (15.9.21) angekündigten Urteil des Verwaltungsgerichtes zur „Münchner Förderformel“ erklären Die Grünen – Rosa Liste im Münchner Rathaus, dass sie am System einer städtischen Kita-Förderung festhalten…
Zu den Berichten über die Ablehnung der Pläne zur Sanierung der Menterschwaige erkläre ich: „Die Menterschwaige hat eine Auffrischung nötig. Ein Runder Tisch, an dem alle Beteiligten – Investor, Wirt,…
Die Arbeit in den Kindertagesstätten ist wertvoll und muss daher auch gut bezahlt sein. Die Fraktionen von SPD/Volt und Die Grünen – Rosa Liste werden daher die Ende Oktober auslaufende…
Wer anschafft, soll auch zahlen: Deshalb fordern die Stadtratsfraktionen von SPD/Volt und Die Grünen – Rosa Liste den Freistaat auf, die der Stadt durch die FFP2-Maskenpflicht entstandenen Mehrkosten zu erstatten….
Tickets mit Bestpreisgarantie kaufen, einfaches und sicheres Bezahlen, individuelle Informationen zu städtischen und gewerblichen Angeboten: München wird eine App bekommen, die all diese Funktionen umfasst. In einer zweiten Ausbaustufe soll…
Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss hat heute beschlossen, die Zahl der Ausbildungsplätze in der vergüteten Ausbildung zur Erzieher*In deutlich zu erhöhen. Ab dem Schuljahr 2021/22 stehen in der vierjährigen Optiprax-Ausbildung vier…
Die Grünen – Rosa Liste haben sich mit Erfolg für die Weiterführung des Europe Direct Informationszentrum (EDIC) eingesetzt, das Teil eines europaweiten Netzwerks der Europäischen Kommission mit über 500 Informationszentren…
Grüne – Rosa Liste und SPD/Volt haben heute im Kinder- und Jugendhilfeausschuss beschlossen, die von der Staatsregierung produzierte Finanzierungslücke bei den Kindergarten-Gebühren für ein weiteres Jahr zu schließen. Hintergrund ist…
Was ist das größte Problem in Münchner Kitas? Dass es an allen Ecken und Enden an Personal fehlt. Um die Erziehungsberufe attraktiver zu machen, wollen wir die Gehaltszulage für Erzieher*innen…
Am 15. März 2020 sind in München und ganz Bayern Kommunalwahlen. Hier bei uns in München wird die Oberbürgermeisterin, der Stadtrat und die 25 Bezirksausschüsse (BAs) gewählt. Wie das im…
Am 4. Februar 2020 war ich beim „Münchner Wissensgipfel“, einer informellen Runde von Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Stadtpolitik und Verwaltung. Von Seiten der Hochschulen kam dabei der Wunsch auf, mehr Termine im…
Heute haben wir den Antrag gestellt, im Rathaus einen Wickel- bzw. Stillraum einzurichten. Der Raum soll baby- bzw. kleinkindgerecht eingerichtet werden und nicht nur den Angestellten der Stadtverwaltung und der…
260 Millionen Blatt Papier verbraucht die städtische Verwaltung jedes Jahr – aneinandergereiht schaffen wir es damit zwei Mal um den gesamten Globus. Das ist nicht nur extrem umweltschädlich, sondern in Zeiten…
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