Münchens Haushalt braucht strukturelle Anpassungen – und endlich ehrliche Zahlungen von Bund und Freistaat Dezember 18, 2025Dezember 18, 2025 Für mehr Lebensqualität und eine Stadt mit Zukunft: In Zeiten allgemeiner und beispielloser kommunaler Finanznot haben wir, die grün-rote Stadtratsmehrheit, einen genehmigungsfähigen Haushalt verabschiedet. Dabei tritt nun umso mehr zutage, […]
Grünes Wohnpaket: Mehr Baugenossenschaften, Werkswohnungsbau und gerechte Steuern für Opernwohnungen Dezember 11, 2025Dezember 18, 2025 Um Münchens Wohnkrise zu lösen, muss an mehreren Stellschrauben gedreht werden. Günstiger Wohnraum muss nicht nur geschaffen, sondern auch erhalten werden. Wir, die Fraktion Die Grünen/Rosa Liste/Volt, haben dazu nun […]
Bauanträge digitalisieren – Wartezeiten radikal verkürzen Dezember 9, 2025Dezember 19, 2025 Baugenehmigungsprozesse schneller und effizienter machen – dank Digitalisierung. Wir, die Fraktion Die Grünen/Rosa Liste/Volt, wollen Papierakten in der Lokalbaukommission zielgenau abbauen. Mehr als 300.000 Bauakten zu allen genehmigten Gebäuden der […]
Keine Übernachtungssteuer: „Schluss mit Söders Verbotspolitik“ November 20, 2025Dezember 18, 2025 Kommunen dürfen weiterhin keine Übernachtungssteuer einführen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat den Antrag der Städte München, Bamberg und Günzburg abgewiesen, der sich dagegen gewandt hatte. Dazu sage ich: Wir hätten uns […]
Aus für das Familiengeld: „Für Eltern ein schlechtes Geschäft“ November 12, 2025 Bei einer Pressekonferenz zur Haushaltsklausur hat Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, das eigentlich geplante Kinderstartgeld nicht einzuführen und das Krippengeld sowie das Bayerische Familiengeld bereits zum Jahreswechsel abzuschaffen. Das Krippengeld ist […]
Kommunale Finanzen: „Von zukunftsfester Lösung meilenweit entfernt“ Oktober 30, 2025November 5, 2025 Zur Vorstellung des kommunalen Finanzausgleichs durch Finanzminister Albert Füracker und kommunale Spitzenvertreter sage ich: Bayern will den Kommunen 2026 mehr Geld geben – das ist zwingend notwendig, aber lange nicht […]
Schluss mit dem Spottpreis: Angemessene Gebühren für Messe-Events in der City September 15, 2025September 15, 2025 München bleibt auch ab 2027 der Austragungsort der IAA, inklusive Open Spaces. Für uns, die Fraktion Die Grünen/Rosa Liste/Volt, ist klar: Bei der Neuauflage der Automesse darf die Stadt ihre […]
Eckdatenbeschluss: „Ein Weiter-so kann es nicht geben“ August 1, 2025August 27, 2025 Die Vollversammlung des Stadtrats hat den Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2025 verabschiedet. Meine Rede: Den Kommunen in Bayern geht es finanziell schlecht. Das ist keine vorübergehende Krise, sondern im Gegenteil: ein […]
Sendlinger Loch: „Nicht zu bauen muss endlich etwas kosten“ Juli 11, 2025Juli 14, 2025 Seit Jahren liegt an der Alramstraße die Baustelle eines privaten Investors brach. Das „Sendlinger Loch“ sorgt im Viertel für viel Ärger und bittere Scherze – und nun muss die Stadt […]
Die Grünen – Rosa Liste – Volt bilden eine neue Fraktionsgemeinschaft Juli 4, 2025Juli 9, 2025 Im Münchner Stadtrat gibt es eine neue Fraktion: Wie bereits im Mai angekündigt, hat sich Volt-Stadtrat Felix Sproll der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste angeschlossen. Künftig wird die Fraktion […]
