Statement zur IAA – Schluss mit dem Spottpreis für den öffentlichen Raum Dezember 18, 2024Januar 10, 2025 Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft des Stadtrats hat heute für eine IAA ab 2027 in München gestimmt, inklusive der Open Spaces. Die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste hat […]
Investitionen in die Zukunft Münchens November 28, 2024November 28, 2024 In einer angespannten finanziellen Lage der öffentlichen Kassen ist es der Münchner Rathauskoalition aus Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt gelungen, eine Einigung zum Haushalt 2025 herzustellen. München investiert […]
Übernachtungssteuer in München? November 12, 2024November 12, 2024 Die Übernachtungsteuer, die auch als Hotelsteuer oder Bettensteuer bekannt ist, wird von vielen Gemeinden und Kommen genutzt und ist in Deutschland rechtlich zulässig. Allerdings verbietet die Landtagsmehrheit aus CSU und Freien Wählern diese Steuer in München, weshalb die Landeshauptstadt nun vor dem Bayerischen […]
Grundsteuerreform: „Ein Murks aus dem Maximilianeum“ Oktober 28, 2024Oktober 28, 2024 Der Finanzausschuss des Stadtrats hat die Neuregelung der Grundsteuer beschlossen. Die Kämmerei musste dabei die Vorgaben umsetzen, die von der CSU-geführten Staatsregierung gemacht wurden. Dazu sage ich: „Die Söder-Regierung hat […]
Stadtrat wählt neue Referenten Oktober 23, 2024Oktober 28, 2024 Der Stadtrat hat heute Prof. Dr. (Univ. Florenz) Elisabeth Merk als Planungsreferentin bestätigt. An zwei anderen Referatsspitzen steht ein Wechsel an: Wie eine Mehrheit im Stadtrat ebenfalls beschlossen hat, wird […]
Kitas, Kommunen und der Freistaat: Söder-Regierung in Zugzwang bringen September 26, 2024September 26, 2024 Noch in keinem Jahr zuvor wurden Anfang September über den Kitafinder so viele Plätze vergeben wie in diesem Kitajahr. Das ist ist eine gute Nachricht. Was wir noch nicht wissen […]
Die Fraktion Grünen- Rosa Liste bittet Dominik Krause, als OB zu kandidieren September 23, 2024 Wir, die Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, wünschen sich Dominik Krause als Münchens Oberbürgermeister und bitten ihn, sich bei der Partei um die Kandidatur für die OB-Wahl 2026 zu […]
Bessere Kinderbetreuung für Alleinerziehende September 20, 2024September 20, 2024 Für Alleinerziehende ist es besonders schwierig, Familie und Beruf in Einklang zu bringen. Denn ohne Betreuungsplatz für das Kind ist es fast unmöglich, regelmäßig zu arbeiten. Bislang wird aber bei […]
Gemeinsame Erklärung der Stadtratsfraktionen zum mutmasslichen Terroranschlag September 10, 2024September 10, 2024 An diesem Donnerstag hat ein mutmaßlicher Islamist mehrere Schüsse auf das israelische Generalkonsulat und in Richtung des NS-Dokumentationszentrums abgefeuert. Der 18 Jahre alte Tatverdächtige wurde von Einsatzkräften gestoppt und erlag […]
Influencer*innen-Marketing für eine bessere Kinderbetreuung August 9, 2024Juli 14, 2025 München sorgt sich um seine Münchner Kindl: Die Stadt betreibt rund 460 Kitas und bietet mehr als 42.800 Plätze für die Kinderbetreuung an – mehr als jeder andere Träger. Zudem […]
